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ZTE erhebt Klage wegen Patentsverletzung gegen Huawei

Mo, Mai 2, 2011

 

Branchen-News  

Einmal mehr gib es etwas rechtliches aus der Mobilfunkbranche zu berichten. Nicht nur Apple, Samsung und Nokia machen derzeit durch diverse Klagen und Patentstreits auf sich aufmerksam, sondern auch kleinere Konzerne wie ZTE haben nun das Instrument der Rechtssprechung ins Visier genommen.
Via einer kleinen Pressemitteilung wurde unsere Redaktion darauf aufmerksam gemacht, dass das Unternehmen ZTE in China Klage gegen Huawei Technologies Co. eingereicht habe, welches hierzulande v.a. wegen der mobilen UMTS Router bekannt sein dürften.

ZTE verklagt Huawei

Patente, Patente, Patente

Basis der Klage seitens ZTE seien Patentrechtsverletzungen im Bereich von Wireless-Technologien der vierten Generation bzw. Long-Term Evolution, kurz LTE. In der Klage fordert ZTE, dass Huawei seine Patentrechtsverletzungen einstellt, dass Huawei Entschädigung an ZTE zahlt und sich seiner rechtlichen Verantwortung stellt.

Zum Schutz der Rechte von ZTE auf geistiges Eigentum sollen weltweit juristische Maßnahmen ergriffen werden, die die legitimen Rechte und Interessen des Unternehmens wahren und schützen. (Quelle: ZTE Pressemitteilung)

eteleon - mobile and more

Das Übliche Geplänkel also, wenn es um Urheber und Patentrechte geht. Ob die Klage in China jedoch von Erfolg gekrönt sein wird bleibt erst einmal dahingestellt, denn das Land gilt ja nicht sonderlich zimperlich, wenn es um das Nachahmen von Produkten oder Technologien geht.
Um welche Patente es en Detail in dem bevorstehenden Rechtsstreit zwischen ZTE und Huawei Technologies Co. explizit geht, ließ das Unternehmen bis dato nicht verlautbaren. Lediglich der bereits genannte Hinweise auf LTE-Technologien war im Rahmen des offiziellen Statements seitens ZTE zu entnehmen.

Auch ist Unklar, ob sich beide Parteien zuvor außergerichtlich versucht haben zu einigen oder ob ZTE direkt rechtliche Schritte bezüglich der vermeindlichen Patentsverletzung eingereicht hat. Spannend wird jedoch sein, wie das chinesische Recht mit der Klage verfahren wird und in welchem Umfang Huawei Technologies Co. Produkte von den “Verletzungen” betroffen sind.

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