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HTC will Verkauf von Apple Produkten gerichtlich verhindern

Mi, Aug 17, 2011

 

Branchen-News  

Apple von HTC verklagtAuf in eine weitere Runde des Patentkampfes in der Mobilfunkbranche. Diesmal geht HTC in die Offensive und schlägt gegen Apple kräftig zurück. Laut aktuellen Berichten habe das Unternehmen in den USA eine Patentklage eingereicht, in welcher Apple beschuldigt wird, diverse HTC-Patente unlizenziert verwendet zu haben.
Seitens HTC werde ein Verkaufsstopp angestrebt, der die Produkte iPhone, iPod, iPad und Mac OS Computer betreffen könnte. Was genau dem US-Gericht in Delaware vorliegt, ist bis dato noch nicht bekannt.

Klagen und das leidige Thema der Patente

Was bis dato lediglich bekannt ist, ist die Tatsache, dass HTC im Rahmen der Klage Patentrechtsverletzungen gegenüber Apple geltend machen möchte, da das in Cupertino ansässige Unternehmen diverse Patenttechnologien unrechtmäßig in die Entwicklung weit verbreiteter Apple-Produkte hat einfließen lassen.
Zudem reicht HTC auch eine Beschwerde bei der “Internationalen Handelskommission” (ITC) ein, die sich mit der gleichen Problematik an das dortige Gremium richtet.
Laut einem Bericht von golem.de soll es HTC hierbei vorrangig um die Patente eines W-LAN Moduls als auch der “verschmelzenden” Mobilfunktechnik zwischen PDA und Handy:

eteleon - mobile and more

Apple wird vorgeworfen, die HTC-Patente mit den Nummern 7.417.944, 7.672.219 sowie 7.765.414 widerrechtlich zu nutzen. Die Patente beschreiben unter anderem die Nutzung von WLAN und die Verschmelzung von Mobilfunktechnik mit Funktionen eines PDAs zu einem Smartphone. (Quelle: golem.de)

Laut HTC werden diese Technologien, die auf Patente des Unternehmens zurück gehen, missbräuchlich in einer Vielzahl an Apple-Produkten verwendet. So greifen nach Auffassung von HTC das iPhone, der iPod touch, das iPad und auch die Mac OS Computer auf Patenttechnologien von HTC zurück.
Ob die Klage Erfolg haben wird, ist aktuell in einer sehr verworrenen juristischen Kräftemessen nicht auszumachen. Offensichtlich ist nur, dass die Bandagen in der Mobilfunkbranche immer härter werden und Google wohl wirklich gut daran tat, ein paar der wichtigen Patente mit der Akquise von Motorola zu “erwerben”. Warten wir es einmal ab, wer als nächstes ins Fadenkreuz der Anwälte gerät. Denn eines ist gewiss: Streiten sich zwei, freut sich der Anwalt…

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